Kommunale Kulturetats

Die kommunalen Kulturetats müssen regelmäßig neu verhandelt und genehmigt werden. Neben den Ausgaben für die eigene Verwaltung, Projekte und Institutionen fließt ein Teil des Etats in Förderungen und Bezuschussungen. Wie viel Prozent des städtischen Haushalts machen die Kulturetats aus und wie hoch sind die Etats für freie Kulturförderung? Wie können mit der Vorgabe „Vorläufige Haushaltsführung“ und Einsparungen im Kulturbereich umgegangen werden? Und welche Möglichkeiten bietet Kultursponsoring?

  • Runder Tisch

Kommunale Kulturetats

Viele deutsche Kommunen werden in den kommenden Jahren harte Einsparungen in allen Bereichen tätigen müssen. Die Kulturetats sind davon bereits betroffen oder werden es in Zukunft sein. Ziel des Runden Tischs war es, den Akteur*innen Hilfestellungen in der Kulturverwaltung für das Aushandeln von Kulturetats an die Hand zu geben, indem ihnen die Perspektive eines Kämmerers auf den Kulturetat aufgezeigt wurde.

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Vorgabe „Vorläufige Haushaltsführung“

In der Zeit, in der der Haushalt der Kommune noch nicht genehmigt ist, gelten die Prinzipien einer „vorläufigen Haushaltsführung“ und damit sind nur die Ausgaben zulässig, zu denen die Kommune rechtlich verpflichtet ist oder die zur Erledigung unaufschiebbarer Aufgaben verwendet werden, um möglichen Schaden zu vermeiden. Nachdem in der Kulturverwaltung (bis auf einige Aufgaben des Stadtarchives) alle Aufgaben zu den freiwilligen gehören, würde das in der Konsequenz eine Einstellung aller Aufgaben bis zur Genehmigung des Haushaltes bedeuten. Üblicherweise dauert dieser Zustand bis zur ersten Sitzung des Stadtrates, in diesen Jahren wird die Mehrzahl der Kommunen ihren Haushalt (bedingt durch deutliche Mindereinnahmen) bei der Regierung genehmigen lassen müssen, sodass der Zustand bis in den Frühsommer hinein andauern kann. Wie gehen andere Kommunen mit dieser Vorgabe um?

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Festlegung von Kulturförderetats

Wie werden in den Kommunen die Summen für Kulturfördertöpfe im Haushalt festgelegt? Wird beispielsweise ein gewisser Prozentsatz des Gesamthaushaltes für Kultur definiert oder wird eine bestimmte Summe festgelegt? Und wie wird das Geld verteilt: Wird ein gewisser Prozentsatz angewendet oder wird voll gefördert oder gibt es Berechnungskriterien, etwa anhand eines Leitbildes?

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Sponsorenkonzept für Stadtjubiläen

Welche Vorlagen/Best-Practice-Lösungen für Sponsorenkonzepte für ein Stadtjubiläum gibt es? Welche Erfahrungen wurden damit gesammelt?

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Städtische Kulturausgaben

Wie hoch ist in den Kommunen der Prozentsatz der Kulturausgaben im Verhältnis zum städt. Haushalt? Wie hoch ist das Budget für die freie Kulturförderung (Förderung und Bezuschussung externer Projekte wie Ausstellungen, Konzerte)?

Auf Grund sensibler Daten können Auskünfte zu dieser Umfrage nur telefonisch bei der Geschäftsstelle erfragt werden.

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