Während der Corona-Pandemie mussten einerseits Alternativen zu herkömmlichen Kulturprogrammen, andererseits Lösungen für Ausfälle und Absagen gefunden werden. Wie kann die kommunale Kulturarbeit während der Pandemie aufrechterhalten werden und welches sind die Herausforderungen nach der Pandemie? Wie wird mit Ausfallhonoraren umgegangen? Und welche Rechtsgrundlagen gibt es für Corona-Hilfen und Online-Beschlussfassungen?
Welche Kommunen zahlen einen Corona-Ausfall bei Honorar-/Werkverträgen, wenn aufgrund öffentlich-rechtlicher Anordnung die Veranstaltung nicht durchführbar ist? In welcher Höhe/Prozentsatz vom Honorar wird dieser gezahlt? Ist diese Ausfallzahlung durch Dritte (Neustart Kultur, Sonderfonds Kultur, INTHEGA etc.) abgesichert?
Gesucht werden Informationen bezüglich der Novemberhilfe / außerordentliche Wirtschaftshilfe. Ist man als Kommune überhaupt antragsberechtigt und wenn ja, wer kann hier den Antrag stellen, wenn eine Stadt den*die dafür notwendigen Steuerprüfer*in oder Wirtschaftsprüfer*in nicht hat?
Gibt es digitale rechtswirksame Gremiensitzungen in Zeiten von Corona (kommunale Ebene)? Gibt es Online-Versammlungen mit Online-Beschlussfassungen ohne Verankerung in der jeweiligen Geschäftsordnung? Gibt es möglicherweise Gesetze, die diese Situation aufheben? Gesucht wird eine Rechtsgrundlage, die eine Online-Beschlussfassung in Online-Versammlungen ermöglicht, auch wenn dies nicht in der Geschäftsordnung steht.
Thema des Runden Tischs war die aktuelle Situation der Kulturämter im Hinblick auf die mittlerweile gelockerten Corona-Beschränkungen und die Auswirkungen auf dieses und das kommende Kulturjahr. Welche neuen Herausforderungen stellen sich vor Ort? Wie geht man kulturpolitisch und praktisch mit den neuen Situationen um?
Gibt es Erfahrungen mit alternativen Formaten zur kulturellen Nutzung von Kulturhallen? Welche Nutzungen sind praktikabel? Welche Empfehlungen gibt es? Und wie sichern andere Kommunen die Infrastruktur der freien Szene wie beispielsweise Clubs, Kinos, Kleintheater?